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21.12.2006 - "Tibet-Information der GSTF, 25. Januar 2006" Neues Gefängnis für politische Gefangene in Tibet In der Nähe von Lhasa ist ein neues und grösseres Gefängnis in Betrieb genommen worden, in dem Hunderte von Insassen, darunter auch Mönche, Nonnen und andere politische Häftlinge untergebracht wurden. Eine gewisse Anzahl von politischen Gefangenen wurde aus Drapchi (einem der drei etablierten Gefängnisse in Lhasa) in diese neue Anstalt verlegt, die sich an der südlichen Ausfallstrasse von Lhasa in Richtung Shigatse befindet.... Auch Google unterwirft sich chinesischer Zensur Nach Microsoft [vergl. Tibet-Information vom 25. Oktober 2005; UM] und Yahoo unterwirft sich auch Google einer Zensur, um auf dem chinesischen Markt weiter zu bestehen. Google blockiert seit einigen Tagen bestimmte Suchresultate auf seiner chinesischen Website google.cn, wie das Unternehmen in einer Medienmitteilung unterrichtete..... Zu den vollständigen Berichten Neues Gefängnis für politische Gefangene in Tibet In der Nähe von Lhasa ist ein neues und grösseres Gefängnis in Betrieb genommen worden, in dem Hunderte von Insassen, darunter auch Mönche, Nonnen und andere politische Häftlinge untergebracht wurden. Eine gewisse Anzahl von politischen Gefangenen wurde aus Drapchi (einem der drei etablierten Gefängnisse in Lhasa) in diese neue Anstalt verlegt, die sich an der südlichen Ausfallstrasse von Lhasa in Richtung Shigatse befindet. Ein ehemaliger politischer Gefangener, der das neue Gefängnis kennt, schilderte es so: "Von aussen schaut die Anlage sehr modern aus und viele der Einrichtungen sind neu. Aber innen ist sie äusserst hart und brutal für die Häftlinge – sogar im Vergleich zu Drapchi." Aus einer Quelle aus Tibet verlautet, viele Gefangene würden dort in Isolationshaft gehalten, und zwar in besonderen "Straf-Zellen", die wegen des Mangels an Tageslicht und den unmenschlichen Bedingungen auch "finstere" genannt werden. Die Verlegung in die neue Anstalt könnte auf das Bestreben der Behörden zurückzuführen sein, politische Gefangene getrennt von den anderen Häftlingen in den bisherigen Haftanstalten von Lhasa zu halten, oder auch auf die limitierten Kapazitäten von Drapchi. Der UN-Sonderberichterstatter für Folter, Manfred Nowak, inspizierte während seines zweiwöchigen Aufenthalts in der VR China im Dezember letzten Jahres auch diese Anstalt. Er sagte, er habe dort mit Insassen gesprochen, die politischer Vergehen wegen inhaftiert sind und aus Drapchi verlegt wurden. Das Büro des UN-Sonderberichterstatters für Folter bestätigte, dass diese Haftanstalt neu und die "Bedingungen viel besser als in Drapchi" seien. Das Büro erklärte nicht, in welcher Hinsicht die Bedingungen besser sein sollen. Offizielle Besucher in allen Gefängnissen in der TAR werden streng von den Behörden kontrolliert, und es werden ihnen nur Einheiten vorgeführt, die für den Besuch eigens hergerichtet wurden. In einer expliziten Stellungnahme, die nach seinem Besuch in Peking veröffentlicht wurde, hiess es: "In seinen Interviews mit Häftlingen mußte der Sonderberichterstatter eine Atmosphäre der Furcht und der Selbstzensur feststellen, wie er sie bei seinen bisherigen Missionen noch nicht erlebt hatte." Auch Google unterwirft sich chinesischer Zensur Nach Microsoft [vergl. Tibet-Information vom 25. Oktober 2005; UM] und Yahoo unterwirft sich auch Google einer Zensur, um auf dem chinesischen Markt weiter zu bestehen. Google blockiert seit einigen Tagen bestimmte Suchresultate auf seiner chinesischen Website google.cn, wie das Unternehmen in einer Medienmitteilung unterrichtete. Diese blockierten Kategorien werden in China gemeinhin als die „drei T’s und zwei C’s“ bezeichnet (T für Tibet, Taiwan und Tiananmen-Massaker; C für „cult“ = Falun Gong, und kritische Stellungnahmen zu „communist“ = Kommunistische Partei). Google begründete seinen Schritt in der Medienmitteilung mit der Einhaltung von „lokalen Gesetzen, Rechtsvorschriften und Richtlinien“. Schon vorher waren durch die chinesischen Behörden ausgefeilte Filter implementiert wurden, die die Suche mit Google für bestimmte Begriffe unmöglich machten. Nun fügt Google einen Filter hinzu, der schätzungsweise 1'000 Suchkategorien blockieren wird. Beobachter glauben, dass Google damit den weiteren Rückgang seiner Marktanteile in China verhindern will. Durch die Implementierung der Filter wird der Zugang zur Google-Seite allerdings langsamer, so dass hierdurch ein kompetitiver Vorteil für den grössten Konkurrenten, Baidu, entsteht. Diese chinesische Firma hat einen lokalen Marktanteil von 40% mit steigender Tendenz, Google einen von 28% mit fallender Tendenz. Quellen: Times Online; International Campaign for Tibet (teilweise geänderte und gekürzte Uebersetzung aus dem Englischen von IGFM München) Für die GSTF: Uwe Meya
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