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21.12.2006 - "Tibet-Informaton der GSTF" Oberstes Zivilgericht in Madrid behandelt Genozid in Tibet: China protestiert China reagierte mit wütendendem Protest, dass das Oberste Zivilgericht Spaniens eine Klage wegen des Genozids in Tibet angenommen hat. ... Tibeter dürfen Saga Dawa nicht begehen Regierungsstellen in Lhasa haben ihre tibetischen Angestellten davor gewarnt, Saga Dawa, den vierten Monat des tibetischen Kalenders, mit religiösen Handlungen zu begehen. ... China verschärft Internet-Zensur weiter: jetzt auch chinesische Anbieter betroffen China macht weiter Ernst mit der Internet-Zensur. ... Vollständiger Info-Text Oberstes Zivilgericht in Madrid behandelt Genozid in Tibet: China protestiert China reagierte mit wütendendem Protest, dass das Oberste Zivilgericht Spaniens eine Klage wegen des Genozids in Tibet angenommen hat. Am 5. Juni hörte das Gericht den aus Tibet geflüchteten Thubten Wangchen als Hauptkläger. Wangchen, der inzwischen die spanische Staatsbürgerschaft angenommen hat und Präsident der Tibetan House Foundation in Barcelona ist, klagt sieben chinesische Politiker, darunter den früheren Präsidenten Jian Zemin, wegen „Völkermordes, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Folter und Terrorismus“ in Tibet an. Nach den Worten von Thubten Wangchen geht es ihm vor allem darum, dass die Vorkommnisse in Tibet auf internationaler Ebene mehr Beachtung finden und China beginne, seine Verfehlungen zu sehen und die Menschenrechte zu beachten. Das Gericht beschloss, weitere Zeugen zu vernehmen. China reagierte umgehend mit wütenden Protesten. Die Klage stelle eine „reine Erfindung und üble Verleumdung, … eine Diffamierung und Lüge“ dar und sei eine unzulässige Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas. Hinter dieser Klage stecke die „Clique der Spalter“, angeführt vom Dalai Lama. In Beijing wurde sogar ein Vertreter der spanischen Botschaft in das Aussenministerium zitiert.
Tibeter dürfen Saga Dawa nicht begehen Regierungsstellen in Lhasa haben ihre tibetischen Angestellten davor gewarnt, Saga Dawa, den vierten Monat des tibetischen Kalenders, mit religiösen Handlungen zu begehen. Regierungsangstellte dürfen keine Tempel oder Klöster besuchen, ansonsten würde ihnen ein Monatssalär gestrichen. Saga Dawa reflektiert den Monat von Buddha’s Erleuchtung, Tod und Eingang ins Nirwana. Besondere religiöse Zeremonien finden am 15. Tag dieses vierten Monats statt. Alle religiösen Verrichtungen und wohltätigen Handlungen, die während dieses Monats begangen werden, sollen besonders segensbringend sein.
China verschärft Internet-Zensur weiter: jetzt auch chinesische Anbieter betroffen China macht weiter Ernst mit der Internet-Zensur. Nachdem vor kurzem die (unzensierte Variante) von Google betroffen war [vergl. dazu Tibet-Informationen vom 25. Januar und 9. Juni 2006; UM], erreichte diese Kampagne nun auch die chinesischen Anbieter. Am 19. Juni wurden die grössten Google-Konkurrenten Sohu und Sina ebenfalls blockiert, und zwar mit der Begründung, dass sie sich nicht an „die Regierungsstandards zum Filtern gefährlicher politischer Informationen“ gehalten hätten. Zu diesen „gefährlichen Informationen“ gehören unzensierte Informationen zu Stichwörtern wie z.B. „Dalai Lama“, „Tibet“, „Taiwan“ und „Tienanmen“. Die Redakteure beider Firmen wurden in das Informationsbüro des Staatsrates einbestellt, wo man ihnen eröffnete, dass sie drei Tage Zeit zur Korrektur hätten, andernfalls ihnen die Lizenz entzogen würde. Von der Blockade sind etwa 30 Millionen chinesische Nutzer betroffen. Insgesamt nutzen geschätzte 110 Millionen Chinesen das Internet. Diese Zahl soll bis Jahresende auf 128 Millionen steigen. Mit einer Wachstumsrate von 250 000 neuen Nutzern pro Tag (!) wird China demnächst die USA als gegenwärtige Nr. 1 in der Welt bei der Internet-Nutzung überholt haben. Quellen: TibetInfoNet; Think Spain; Asia News Italy Für die GSTF: Uwe Meya
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